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Gemeinde Schwarzach (Druckversion)

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Schwarzach

Betr.: Bauleitplanung der Gemeinde Schwarzach Bebauungsplan „Brestlich-Krummenäcker II“ Beschleunigtes Verfahren nach § 13b BauGB

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Brestlich-Krummenäcker II“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs 2 BauGB

Der Gemeinderat Schwarzach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.11.2019 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Brestlich-Krummenäcker II“ gefasst.

Mit dem Bebauungsplan soll die städtebauliche Entwicklung des Plangebietes gesteuert werden. Die Ausweisung der Flächen dient dazu, den Bedarf an Wohnflächen in Schwarzach zu decken.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst mit einer Fläche von 2,95 ha südlich der Straße „Brestlich“ und westlich des „Kirchenweg“ folgende Flurstücke in Schwarzach, Gemarkung Unterschwarzach: FlSt. Nr. 945, 973, 975 (teilweise), 981 (teilweise), 998, 999, 1000 und 1003 (s. Abbildung oben).

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Brestlich-Krummenäcker II“ erfolgt nach §13b BauGB i.V.m. §§ 13 im vereinfachten und beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB.

Der Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Der vom Gemeinderat der Gemeinde Schwarzach in seiner öffentlichen Sitzung am 21.07.2021 gebilligte Planentwurf des Bebauungsplanes „Brestlich-Krummenäcker II“ mit örtlichen Bauvorschriften liegt zusammen mit den Entwürfen der textlichen Festsetzungen, der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften und der Begründung nach § 13b BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

09.08.2021 bis 20.09.2021 (einschließlich)

aus.

Das Rathaus ist aufgrund der „Corona-Pandemie“ derzeit für Publikumsverkehr nur nach Vereinbarung geöffnet. Um eine Terminvereinbarung zur Einsichtnahme wird gebeten. Kontakt: Bauamtsleiter Herr Fohs (niki.fohs@schwarzach-online.de, Tel. 06262 9209-21).

Parallel zur öffentlichen Auslegung werden die Entwurfsunterlagen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Brestlich-Krummenäcker II“ während des oben genannten Zeitraumes zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schwarzach (www.schwarzach-online.de) unter der Rubrik Wohnen & Leben / Bauen & Wohnen / Bauleitplanung zur Einsicht bereitgestellt.

Der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs 2 BauGB im Rahmen einer Offenlage die Möglichkeit eingeräumt, sich über die Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren sowie eine Stellungnahme schriftlich oder mündlich vorzubringen. Da das Ergebnis der Behandlung der Anregung mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift zweckmäßig.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst mit einer Fläche von 2,95 ha südlich der Straße „Brestlich“ und westlich des „Kirchenweg“ folgende Flurstücke in Schwarzach, Gemarkung Unterschwarzach: FlSt. Nr. 945, 973, 975 (teilweise), 981 (teilweise), 998, 999, 1000 und 1003 (s. Abbildung oben).

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine weitere geordnete städtebauliche Entwicklung und die Schaffung von erforderlichen Wohnbauflächen in Schwarzach geschaffen werden. Die Entwicklung folgt dabei dem bestehenden städtebaulichen Konzept für diesen Bereich, das seit zehn Jahren stufenweise und bedarfsangepasst umgesetzt wird.

Weiterhin wird darauf verwiesen, dass Dritte (Privatpersonen) mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wie z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc. zustimmen. Gemäß Artikel 6 Abs. 1c und 1e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden die Daten im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht den betroffenen Personen gegenüber genutzt.

Schwarzach, den 29.Juli 2021

Mathias Haas
Bürgermeister

Weitere Informationen und Anlagen:

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Bebauungsplan Auf der Höhe II - 3. Änderung

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Gemeinde Schwarzach

Bebauungsplan „Auf der Höhe II – 3. Änderung“

Inkrafttreten des Bebauungsplans sowie der zusammen mit dem Bebauungsplan nach § 74 LBO erlassenen örtlichen Bauvorschriften

Der Gemeinderat der Gemeinde Schwarzach hat in öffentlicher Sitzung am 06.05.2020 den Bebauungsplan „Auf der Höhe II – 3. Änderung sowie die mit dem Bebauungsplan erlassenen örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 1 BauGB gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Planbereich wird begrenzt:

  • im Westen : durch die Flst. Nr. 1508
  • im Norden : durch das Flst. Nr. 1518/1
  • im Osten : durch das Flst. Nr. 1518/2 (Wildparkstraße)
  • im Süden : durch die Flst. Nr. 1484/8

Maßgebend für den Geltungsbereich ist der nebenstehende unmaßstäbliche Lageplan.

Der Bebauungsplan sowie die mit dem Bebauungsplan erlassenen örtlichen Bauvorschriften treten gemäß § 10 Abs. 3 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan „Auf der Höhe II – 3. Änderung“ einschließlich der Begründung sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften können im Rathaus der Gemeinde Schwarzach während der üblichen Dienststunden sowie im Internet auf der Homepage der Gemeinde Schwarzach eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan sowie die örtlichen Bauvorschriften einsehen und über die Inhalte Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften wird auf § 215 BauGB hingewiesen. Danach werden unbeachtlich

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Schwarzach unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) wird eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO in der aktuellen Fassung oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

Schwarzach, den 22.05.2020
Mathias Haas, Bürgermeister

Weitere Informationen:

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Bebauungsplan Hinter der Mühle

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Gemeinde Schwarzach
Ortsteil Unterschwarzach

Bebauungsplan „Hinter der Mühle“

Inkrafttreten des Bebauungsplans sowie der zusammen mit dem Bebauungsplan nach § 74 LBO erlassene örtliche Bauvorschriften

Der Gemeinderat der Gemeinde Schwarzach hat in öffentlicher Sitzung am 22.02.2017 den Bebauungsplan „Hinter der Mühle“ sowie die mit dem Bebauungsplan erlassenen örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen.

Maßgebend für den Geltungsbereich ist der nebenstehende unmaßstäbliche Lageplan.

Der Bebauungsplan sowie die mit dem Bebauungsplan erlassenen örtlichen Bauvorschriften treten gemäß § 10 Abs. 3 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan „Hinter der Mühle“ einschließlich der Begründung sowie die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften können im Rathaus der Gemeinde Schwarzach während der üblichen Dienststunden sowie im Internet auf der Homepage der Gemeinde Schwarzach eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan sowie die örtlichen Bauvorschriften einsehen und über die Inhalte Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften wird auf § 215 BauGB hingewiesen. Danach werden unbeachtlich

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Schwarzach unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) wird eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO in der aktuellen Fassung oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend zu machen.

Schwarzach, den 24.07.2020
Mathias Haas, Bürgermeister

Weitere Informationen:

http://www.schwarzach-online.de/index.php?id=382&L=0