auferlegt werden müssen. Um den Begegnungsverkehr auf den engen Feldwegen möglichst gering zu halten, empfehlen wir, gemäß dem Schaubild, die Zufahrt über den Buchenweg und die Abfahrt über den Birkenweg. [mehr]

auferlegt werden müssen. Um den Begegnungsverkehr auf den engen Feldwegen möglichst gering zu halten, empfehlen wir, gemäß dem Schaubild, die Zufahrt über den Buchenweg und die Abfahrt über den Birkenweg. [mehr]

Gericht in einem Strafverfahren die Fahrerlaubnis entziehen. Hinweis: Wann die Voraussetzungen der fehlenden Eignung im Einzelnen vorliegen und in welchen Fällen trotz mangelnder Eignung eine eingeschränkte [mehr]

Forderungen konfrontiert zu werden, ist die Durchführung eines sogenannten Aufgebotsverfahrens empfehlenswert. Die Gläubiger des Erblassers werden dadurch aufgefordert, der zuständigen Stelle innerhalb einer [mehr]

den Erbvertrag eine Widerrufs- oder Rücktrittsklausel aufnehmen. Ein Rücktritt wegen schweren Verfehlungen oder bei Aufhebung einer Gegenverpflichtung ist ebenfalls möglich. Sie können einen Aufhebungsvertrag [mehr]

die digitale Barrierefreiheit fortlaufend weiter zu verbessern. Fehlen von Leichter Sprache und Gebärdensprache: Beschreibung: Aktuell fehlen noch die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen in Leichter [mehr]

Wenn Sie außergerichtliche Rechtsdienstleistungen gegen Bezahlung erbringen wollen, müssen Sie im Rechtsdienstleistungsregister registriert sein. Eine Registrierung ist möglich für: Inkassodienstleist [mehr]

beantragt sie einen Strafbefehl. Im Rahmen des Strafbefehlsverfahrens können nur bestimmte Rechtsfolgen, zum Beispiel eine Geldstrafe oder ein Fahrverbot, festgesetzt werden. Der Strafbefehl wird ohne Durchführung [...] ist nicht strafbar. mangelnde Beweise für die Schuld des Täters geringe Schuld des Täters und fehlendes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung Erfüllung von Auflagen und Weisungen (Zahlung einer [...] einer Hauptverhandlung rechtskräftig, es sei denn, der Angeklagte erhebt Einspruch gegen den Strafbefehl. In diesem Fall kommt es schließlich doch zu einer Hauptverhandlung. [mehr]

Die Erwerbsminderungsrente unterstützt Sie, wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können und das reguläre Rentenalter noch nicht erreicht haben. Sie ersetzt in gewissem Rahmen Ihr [mehr]

Unterrichtsstunden anordnen. Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat bei schwerwiegenderem Fehlverhalten eine weitaus größere Auswahl an Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen: Nachsitzen bis zu vier Unt [mehr]