Aktuelles: Gemeinde Schwarzach

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Gemeinderatsinformation vom 19. Februar 2020

Autor: Marina Wischt
Artikel vom 04.03.2020

Schwarzbachrenaturierung - Abschnitt Breitenbronner Str. bis Tonwerkstr.
- Vorstellung Entwursfplanung

Zu diesem Tagesordnungspunkt durfte Bürgermeister Haas Diplomingenieur Martin Hesch vom Fachbüro Wald + Corbe GmbH & Co. KG begrüßen. Herr Hesch begleitet die Planungen bereits seit vielen Jahren und konnte vorab auf die gelungene Umsetzung des ersten Planungsbereiches zwischen Verdolung Hauptstr. bis Breitenbronner Str. verweisen. Abschnitt 2 erstreckt sich nunmehr auf die Gewässerstrecke Breitenbronner Str. bis Tonwerkstr.. Die bisherigen Planungen wurden modifiziert und sollen auch die neusten Erkenntnisse und Berechnungen zum örtlichen Hochwasserschutz berücksichtigen. Herr Hesch verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Berechnungsgrundlagen ein weiteres Hochwasserschutzbecken zwischen den Ortsteilen berücksichtigen. Der Standort ist nach aktueller Beschlusslage zwischen Adlerweg und Sinnesgarten vorgesehen. Die mit der Errichtung des Rückhaltebeckens einhergehende Reduzierung der Abflussmenge des Schwarzbachs würde massiv dazu beitragen, dass beim Einlauf der Verdolung Hauptstrasse, auch bei Extremniederschlägen, nicht mehr als 10 cbm/s Wasser ankommen. In der Folge ging Diplomingenieur Hesch näher auf die gewässerbegleitende Renaturierungsmaßnahmen ein. Ziel ist eine ökologische Durchgängigkeit des Gewässers. Thematisiert wurde u.a. der Erhalt des kleinen Fischteichs oberhalb der Brücke „Breitenbronner Str.“ mit der Möglichkeit eines begleitenden Fußweges mit Steg bis zum Bolzplatz, wo sich eine Gewässerausweitung anschließt, die durch Furte, Sitzsteine und Infotafeln zum Verweilen am Bachlauf einlädt. Die Brücke Breitenbronner Str. muss auf jeden Fall erneuert werden, dabei sollen auch an dieser Engstelle die Möglichkeiten für eine Gewässerausweitung genutzt werden, da der Neuwiesenbach durch den Bau eines zusätzlichen Abschlagkanals teilweise bereits unterhalb des Bolzplatzes eingeleitet werden soll. Weitere nützliche Effekte wären erzielbar, wenn zukünftig auf die Brückenbauwerke an der Hauptstrasse gegenüber der Apotheke vezichtet werden könnte, diesbezüglich ist zu prüfen, inwieweit die betroffenen Anwesen über eine Wegeführung zur Wildparkstrasse erschließbar sind. Um bei Starkregenereignissen am Schwarzbach einen besseren Abflusswert im Bereich der Tonwerkbrücke zu erreichen, hat der Gemeinderat bereits bei früheren Entscheidungen für die Gewässerverlegung mit der einhergehenden Aufweitung der Durchflussbreite am neuen Brückenbauwerk plädiert. Dipl. Ing. Hesch führte weiter aus, dass die beschriebenen Maßnahmen auch überwiegend mit der Schaffung von kleineren Dämmen und Geländeaufschüttungen verbunden sind, die dem Gewässer beim Austritt über die Uferoberkante eine geordnete Lenkung zurück ins Bachbett geben sollen. Nachdem noch zu einigen fachlichen Fragen der Gremiumsmitglieder Stellung bezogen wurde bedankte sich Bürgermeister Mathias Haas bei Dipl. Ing. Martin Hesch für die ausführlichen und fachkundigen Informationen. Bei der anschließenden Beschlussfassung wurde die vorgestellte Entwurfsplanung für das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren freigegeben. BM Haas informierte noch, dass nunmehr auf dieser Basis die Gespräche mit den betroffenen Angrenzern intensiviert werden können und hinsichtlich der angestrebten Fachförderung i.H.v. 85 % weitere Überzeugungsarbeit im Rahmen des Antragsverfahrens zu leisten ist.

Auftragserteilung zur Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes
Der Feuerwehrbedarfsplan enthält wesentliche Angaben für die Beschreibung der feuerwehrtechnisch relevanten örtlichen Verhältnisse (Gefährdungsanalyse) und bildet die Grundlage für die Aufstellung und Ausrüstung einer für einen geordneten Lösch- und Rettungseinsatz erforderlichen leistungsfähigen Feuerwehr. Gemeinsam hat man sich bereits darauf verständigt, die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes extern zu vergeben und hierzu ein Angebot bei der Firma Forplan, Bonn einzuholen. Dies vor dem Hintergrund, dass die Firma Forplan im Landkreis die besten Referenzen genießt und seitens des Kreisbrandmeisters ohne Vorbehalte ebenfalls empfohlen werden konnte. Ein Angebot mit ausführlicher Darstellung der Leistungen war der Vorlage zu entnehmen. Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung der Firma Forplan zum angeboten Festpreis i.H.v. 6.720,20 € zu.

Verkauf des abgängigen TSF-W an die Gemeinde Höpfingen
Der Gemeinderat wurde bereits über das Interesse der Gemeinde Höpfingen, am Ankauf des Feuerwehrfahrzeuges TSF-W, welches 2010 für die Abteilung Oberschwarzach neu beschafft wurde, informiert. Nach Zusammenschluss der Abteilungen im Vorjahr wird das TSF-W im Feuerwehrbedarfsplan künftig keine Relevanz mehr haben. Stattdessen sollte, laut Empfehlung des Kreisbrandmeisters, ein Mannschaftstransportwagen (MTW) angeschafft werden, da ein MTW inzwischen zur Grundausstattung einer jeden Wehr gehört. Diese Aussage konnte bereits im Vorgriff auf das Ergebnis des neuen Bedarfsplanes getroffen werden. BM Haas hatte die Kaufverhandlungen mit der Gemeinde Höpfingen weiter intensiviert und mit den beteiligten Kommandanten und Bürgermeister Adalbert Hauck einen Kaufpreis v. 32.500 € , incl. Feuerwehr-TÜV und funktionsfähiger Pumpe vorbesprochen. Der Gemeinderat stimmte dem Verkauf des TSF-W zu diesen Bedingungen zu.

Beschaffung MTW (Mannschaftstransportwagen)

Der Gemeinderat wurde bereits über die mögliche Beschaffung eines MTW vorinformiert. Das MTW, meist als 8 oder 9-Sitzer ausgelegt, dient vor allem als nachrückendes Fahrzeug, insbesondere für den Transport von zusätzlichen Feuerwehrmitgliedern und von Material zum jeweiligen Einsatz-/Übungsort. Es findet weitere Nutzungen im Rahmen der Ausbildung der Mitglieder der Jugendfeuerwehr, bei Fahrten zu Kreisversammlungen, Zeltlagern, sonstigen überörtlichen Veranstaltungen. Auch bei Materialtransporten, wie z.B. Atemschutzflaschen zur Befüllung, verschmutzte Einsatzkleidung, etc. kann das Fahrzeuge sinnvoll genutzt werden. Der Gemeinderat befürwortete diesen Schritt. Aufgrund von rechtlichen Vorgaben und den aktuellen Erfahrungen der Nachbargemeinde Aglasterhausen beim Kauf von zwei MTW für die Abteilungen Breitenbronn und Michelbach, sowie nach Vorliegen erster Angebote wird der Bruttopreis für das Neufahrzeug knapp über 50.000 € liegen. Der Festbetragszuschuss aus der Fachförderung beträgt 13.000 €, ob weitere Zuschussmittel ermöglicht werden muss noch mit den Fachstellen geklärt werden. Den Eigenmitteln von maximal 40.000 € stehen auch noch die Einnahmen aus dem Verkauf des TSF-W gegenüber.

Sanierung Freibad Schwarzach - Beauftragung von Ingenieurleistungen
Im Rahmen der laufenden Freibadsanierung wurden bereits in der Sitzung vom 27.11.2019 die Ingenieur-/Architektenverträge für die Planung der „Hochbau- Gewerke“ (Sanitär-/Technikgebäude, Eintrittshaus/Kiosk, Mehrzweck- und Kinderplanschbecken, Sonnensegel, Breitwellenrutsche) beschlossen. Nunmehr waren noch die vier Vereinbarungen für die Fachplanung der Gewerke „Nutzungsspezifische Anlagen Badewassertechnik“, „Freianlagen/ Außenanlagen ohne Bepflanzung“, „Tragswerkplanung -Gebäude-“ , sowie „Tragwerksplanung – Becken und Breitwellenrutsche -“ zu behandeln. Die zugeordneten Honorarzonen, Leistungsphasen und Nebenkostensätze wurden seitens der Verwaltung in Anlehnung an die Vorgaben der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) einer Vorprüfung unterzogen. Der Gemeinderat stimmte der jeweiligen Vergabe zu.

Bebauungsplanverfahren „Brestlich-Krummenäcker II“
- Beauftragung Ingenieurleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplans

Im Rahmen des beschlossen Bebauungsplanverfahrens “Brestlich-Krummenäcker II“ ist zur Erarbeitung des Vorentwurfs für die frühzeitige Beteiligung und der anschließenden Planerstellung für die Beschlussfassung mit der beteiligten MVV Regioplan GmbH noch eine Honorarvereinbarung „Aufstellung Bebauungsplan“ nach HOAI abzuschließen. Der Gemeinderat stimmt der Beauftragung zu.

Stellungnahme zu Bauanträgen
Der Gemeinderat stimmte einer geplanten Wohnraumerweiterung im Obergeschoss, sowie dem geplanten Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in der Panoramastrasse zu.

Aktuelle Informationen
BM Haas bedankte sich nochmals bei den Angehörigen der Gemeindefeuerwehr für den raschen und engagierten Einsatz beim Sturmtief. Es wurden zahlreiche Bäume entwurzelt und von den öffentlichen Verkehrswegen waren einige Stämme und Äste zu entfernen. Bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der letzten Verkehrsschau wies er darauf hin, dass leider die meisten Anträge wiederum abgelehnt wurden. Beim Programmentscheid des Jahres 2020 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) werden auch zwei vorgesehene private Projekte, Scheunenumbau, aus der Gemeinde Schwarzach mit insgesamt 110.000 € bedacht. Ein besonderer Dank des Bürgermeisters galt den zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an den Arbeitskreissitzungen im Februar im Rahmen der Aktivitäten als ELR-Schwerpunktgemeinde beteiligt haben. Abschließend wies er noch auf die Veranstaltungen in der Schwarzach-Halle in 2020 hin. Besondere Highlights sind der Auftritt der Bigband der Bundeswehr Ende März und das Event Pop & Poesie im November.

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