Aktuelles: Gemeinde Schwarzach

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Gemeinderatsinformationen vom 3. Juli 2019

Autor: Marina Wischt
Artikel vom 09.07.2019

Bericht aus dem Gemeinderat

Bürgermeister Mathias Haas durfte erneut zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 03.07. begrüßen.

Gemeinderatswahl am 26.05.2019

Zunächst informierte BM Haas über das Ergebnis der Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Gemeinderäte in Schwarzach. Mit Schreiben vom 19.06.2019 wurde die Gültigkeit der Wahl vom Landratsamt bestätigt. BM Haas bedankte sich nochmals bei den ehrenamtlich tätigen Mitgliedern der Wahlvorstände und der Gemeindeverwaltung, allen voran Hauptamtsleiter Andreas Zettl, für die gewohnt zuverlässige Wahlvorbereitung und –durchführung.

Gemäß der Vorlage verwies BM Haas nochmals auf die möglichen Hinderungsgründe nach § 29 Abs. 5 GemO, die gegen eine Verpflichtung zum Gemeinderat sprechen könnten. BM Haas teilte hierzu mit, dass die gewählten Bewerber und Ersatzleute mit der Aufforderung benachrichtigt worden sind, etwaige Ablehungs- oder Hinderungsgründe unverzüglich mitzuteilen. Nachdem bis dato keine Rückmeldungen eingingen und auch aus dem Gemeinderat keine Bedenken vorgetragen wurden, stellte der Gemeinderat per Beschluss fest, dass bei keinem der gewählten Personen Hinderungsgründe bekannt sind, die gegen einen Einzug in das Gremium sprechen könnten.

Somit kann nunmehr im Rahmen der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 17.07. die Verpflichtung der gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte erfolgen.

Beschlussfassung über die Einziehung der Wiesenwege Flst.-Nr. 856 und 866 im Ortsteil Oberschwarzach, Gewann Berg

Im Rahmen des dreimonatigen Beteiligungsverfahrens wurde von einem Angrenzer des Wiesenwegs Flst.-Nr. 856 Bedenken geäußert, dass er, falls er zukünftig eine Grundstücksteilung vornimmt, ggf. keine öffentliche Zufahrt zum neuen Hinterliegergrundstück besitzt. Eine Grundstückseigentümerin besitzt zwar auch nach der Entwidmung eine direkte öffentliche Zufahrt zu ihrem Wiesenstück, allerdings hält sie den bestehenden Zufahrtsweg für zu steil und würde sich deshalb von der Gemeinde eine Verbesserung wünschen. Trotz dem ausdrücklichen Hinweis von Bürgermeister Haas, dass bei Eröffnung des Entwidmungsverfahrens durch den Gemeinderat am 30.01.2019 keine neuen relevanten Erkenntnisse zur Entbehrlichkeit der ehemaligen Wiesenwege hinzugekommen sind, entwickelte sich eine rege Diskussion über die Für und Wider der vorgesehenen Entwidmung. Letztlich entschied sich das Gremium diesmal gegen die Einziehung und die damit verbundene abschließende Einziehungsverfügung zu den Wiesenwege Flst.-Nr. 856 und 866 im Ortsteil Oberschwarzach, Gewann Berg.

Stellungnahme zu Bauanträgen

In der Schwanheimer Straße wurde dem Anbau einer Wohnung und dem Neubau eines Carports zugestimmt.

Dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Panoramastr. wurde unter der Bedingung zugestimmt, dass der Abstand der Garage zum Gehweg von 0,50 m auf 1,50 m erhöht wird und eine Begrünung der Flachdächer gewährleistet ist.

Der Verlängerung des Bauvorbescheids zum Einbau eines Lebensmittelmarktes mit 799 qm Verkaufsfläche in den bestehenden Verbrauchermarkt Am Markt 2-4, Flst.-Nr. 16/3 wurde die Zustimmung erteilt.

Zustimmung erhielt auch der geplante Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage im Baugebiet Brestlich.

Im Ortsteil Oberschwarzach wurde im Bereich der Höhenstraße dem Aufbau einer Gaube auf das bestehende Wohnhaus und dem Aufbau eines Satteldachs auf die vorhandene Garage ebenfalls zugestimmt.

Aktuelle Informationen

BM Haas teilte mit, dass sich der Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Mühlbach mit dem beauftragten Bauunternehmen leider noch immer nicht über die Abfuhr der Absetzmulde im Kurvenbereich Schöne Aussicht einigen konnte. Die Gemeinde wird nunmehr als Ordnungsbehörde einschreiten und die unverzügliche Entfernung ggf. mit polizeilichen Maßnahmen durchsetzen.

Zur SWR Veranstaltung „Unsere Helden“ am 23.11.2019 in der Schwarzach-Halle laufen die ersten Vorbereitungen. Von einem Filmteam wurden am 06.07. erste Aufnahmen vom Ort gemacht.

Auch zum Einweihungstermin der Schwarzach-Halle laufen bereits die Vorbereitungen auf Hochtouren. U.a. findet hierzu am 09.07.2019 ein Treffen mit den örtlichen Vereinen statt.

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