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Gemeinderatsinformation vom 02.07.2025
Gemeinderatssitzung am 02. Juli 2025
Nach Eröffnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 02.07.2025 bat Bürgermeister Haas die Anwesenden, sich zu einer Gedenkminute für den überraschend verstorbenen Obrigheimer Amtskollegen Achim Walter zu erheben.
Im ersten Tagesordnungspunkt ging es dann um die Anpassung der Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Schwarzach zum neuen Kindergartenjahr. Der Gemeinderatsausschuss für Soziales und Bildung hat im Vorfeld der Sitzung gemeinsam mit Bürgermeister, Elternvertretung und Vertretern der Verwaltung zu verschiedenen Kindergartenangelegenheiten getagt. Dabei wurde auch eine Empfehlung zu den Gebühren für das Gremium erarbeitet und formuliert. Anhand der Gebührenkalkulation stellten Bürgermeister Haas und Hauptamtsleiter Zettl diesen Entwurf vor. Es handelt sich dabei um eine Erhöhung im Ü3-Bereich bei den Gruppen mit verlängerter Öffnungszeit (VÖ) und erweiterter verlängerten Öffnungszeit (EVÖ) um 21% und für die Ü3-Ganztagsgruppe um 13%. Hinsichtlich der Kleinkindgruppen (U3), Kinder im Alter von 1 Jahr bis Vollendung des 3. Lebensjahres, war man sich im Gremium einig, dass auch weiterhin das Angebot der VÖ-Betreuung (7.30 – 13.30 Uhr) grundsätzlich ausreichend ist. Hier wurde die Empfehlung ausgesprochen, für das kommende Kindergartenjahr von einer Gebührenerhöhung abzusehen. Bürgermeister Haas machte in diesem Zusammenhang nochmals deutlich, dass sich die Betreuung der Kinder im Vorschulalter in einem ständigen Entwicklungsprozess mit zunehmenden Herausforderungen befindet und damit auch die Kosten für die Kommunen erheblich zugenommen haben. Die Gemeinde Schwarzach muss im Jahr 2025 nach Abzug der Fördermittel des Landes und Abzug der Elternbeiträge noch über 800.000 € aus ihren allgemeinen Finanzmitteln für die Betreuung der Kindergartenkinder aufbringen. Hinzu kommt, dass der Fachkräftemangel und die jährlich wechselnden Gruppenstärken inzwischen zu einem zunehmenden Wettbewerb unter den Betreuungseinrichtungen der Kommunen führt. Nach ausführlicher Beratung im Gremium war man sich grundsätzlich einig, dass man den vorgestellten Empfehlungen folgen kann, so dass dementsprechend die vorgestellte Änderungssatzung, die in dieser Amtsblattausgabe veröffentlicht wird, beschlossen wurde.
Im weiteren Verlauf der Sitzung war noch über drei vorliegende Bauanträge zu beraten und über geringfügige Abweichungen vom Bebauungsplan zu beschließen. Dem Neubau eines Carports, In den Gärten 15, dem Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Industriestr. 12, sowie dem Umbau mit Sanierung Haus Waldesruh im Schwarzacher Hof wurde jeweils die Zustimmung erteilt.
Abschließend informierte Bürgermeister Haas über die inzwischen vorliegende Genehmigung der Haushaltssatzung und die Weitergabe der Verfügung an die Gremiumsmitglieder. Er durfte in diesem Zusammenhang auch feststellen, dass sich der positive Trend bei den Besucherzahlen Wildpark und Freibad fortsetzt und insofern auch die Einnahmesituation merklich verbessert.
Am 01.07. wurde die örtliche Zahnarztpraxis offiziell von Dr. Dan Eiworth an Dr. Julia Fehr übergeben. Somit ist die zahnärztliche Versorgung in Schwarzach auch in Zukunft sichergestellt.
Er verwies noch auf eine Vielzahl bevorstehender örtlicher Veranstaltungen.
-05. Juli Open Air Konzert des MGV im Birkenhof
-17. Juli Diskussionsveranstaltung in der Schwarzach-Halle unter Teilnahme der Bundesministerin für Gesundheit und Bundesvorsitzende der Frauen Union Nina Warken
-24. Juli Einwohnerversammlung in der Schwarzach-Halle
-31. Juli 2. Schwarzacher After Work-Party im Birkenhof
-01. August Teichfest der Freiwilligen Feuerwehr in Oberschwarzach
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