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Aktuelles: Gemeinde Schwarzach

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Gemeinderatsinformation vom 6. Mai 2020

Autor: Marina Wischt
Artikel vom 15.05.2020

Bericht aus dem Gemeinderat zur Sitzung vom 06.05.2020

Mit sehr umfangreichen Sitzungsvorlagen ausgestattet trafen sich die Schwarzacher Gemeinderätinnen und Gemeinderäte am 6.5.2020 im Rahmen einer digitalen öffentlichen Gemeinderatssitzung in der Schwarzach-Halle bzw. im virtuellen Sitzungssaal. Dieser wurde live öffentlich über die Leinwand und die neue Hallenanlage in die Halle übertragen und aus der Halle in den virtuellen Sitzungssaal. Nachdem man als Vorreiter im Neckar-Odenwald-Kreis kurzfristig mit dem Blick auf bestmöglichen Infektionsschutz bei gleichzeitigem Erhalt der Handlungsfähigkeit in der vorherigen Sitzung digital getagt hatte, konnte Bürgermeister Haas zu Beginn der Sitzung vermelden, dass gerade auch die Schwarzacher Sitzung vom 18. März im Benehmen mit dem Innenministerium mit den Weg geöffnet hat, dass der Landtag nun eine entsprechende Gesetzesänderung in die Gemeindeordnung aufgenommen hat. Bürgermeister Mathias Haas wies darauf hin, dass die ergänzend notwendige Hauptsatzungsänderung in einer der nächsten Sitzung entsprechend auf den Weg gebracht wird, denn aktuell ist dies noch bis 31.12.2020 ohne möglich. So konnte er nach Begrüßung der je hälftig präsent und online anwesenden Gremiumsmitglieder in eine kurze, aber nicht nur kommunalpolitisch und historisch, bedeutsame Gemeinderatssitzung einsteigen.


Bebauungsplan "Auf der Höhe II - 3. Änderung, Unterschwarzach

Behandlung der während der Offenlegung sowie Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Einwendungen sowie Satzungsbeschluss

Der Gemeinderat hatte in öffentlicher Sitzung am 31.7.2019 den Entwurf des Bebauungsplans „Auf der Höhe II – 3. Änderung“ und den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Unterschwarzach gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die Offenlegung und Behördenbeteiligung erfolgte vom 19.8. bis 27.9.2019. Dem Gremium lagen die insgesamt eingegangenen Einwendungen und Bedenken von insgesamt 27 Behörden, 3 Kommunen und einem Bürger vollumfänglich vor, ebenso die Behandlungsvorschläge sowie deren Verwendung im weiteren Verfahren insbesondere nach entsprechenden Gutachten. Zur Diskussion und für weitere Erläuterungen war Herr Bergmann vom Ingenieurbüro für Kommunalplanung (IFK) Mosbach in der Videokonferenz live zugeschaltet; der Gemeinderat beschloss einstimmig die Behandlungsvorschläge.  Ebenso hat er den Erlass der entsprechenden Satzung einstimmig beschlossen, so dass nach Zustimmung zum Bauantrag nun auch planungsrechtlich der Weg zur Umwandlung des ehemaligen Hotels zu einem Pflegezentrum mit Erweiterungsanbau bereitet ist. Das unmittelbar in Nachbarschaft befindliche Freibad nahm den nächsten Tagesordnungspunkt ein.


Stellungnahme zu Bauanträgen

Abbruch und Neubau Freibad Schwarzach mit Nebengebäuden

Das Freibad Schwarzach (seit 1972) wird komplett saniert und zu einer barrierefreien, seniorengerechten und familienfreundlichen Anlage ausgebaut. Das neue Mehrzweckbecken (mit Schaukelbucht, Blubber, Massagedüsen sowie barrierefreien Zugang/Rampe) und Kinderplanschbecken (2 Beckenteile und Bereich mit einem Spraypark/Wasserspielplatz) werden in Edelstahl rostfrei ausgeführt. Eine Breitwellenrutsche wird neu errichtet. Das bestehende Umkleide-/Sanitär-/Technik- und Kioskgebäude wird abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt.  Mit Abbruch der ehem. Minigolfklause entsteht der neue Zugangsbereich mit Kiosk/Eintrittshaus, der Bereich wird an das bestehende Nahwärmenetz angeschlossen, so die zusammenfassende Beschlusslage zahlreicher Sitzungen und Entscheidungen. Bürgermeister Haas beantwortete Nachfragen aus dem Gremium, stellte nochmals zusammenfassend anhand der Folien und den aufgrund der Gutachtenlage geringfügig modifizierten kompletten Bauantrag vor. Mittels ebenfalls einstimmigem Beschluss stimmte das Gremium diesem zu und erteilte das Einvernehmen nach § 36 BauGB bzgl. der notwendigen Überschreitung der Baugrenze mit Kiosk/Eintrittshaus, Kinderplanschbecken und Sanitär-/Umkleide- und Technikgebäude.


Aktuelle Informationen
Wir sind TONI – Glasfaseranschluss

BM Haas berichtete noch über die Möglichkeit des Glasfaseranschlusses an das Haus über das kreisweite Glasfaserprojekt und verwies darauf, unbedingt die Beratungsmöglichkeiten der Firma BBV Neckar-Odenwald im Infomobil am Einkaufs- und Dienstleistungszentrum in Ortsmitte zu nutzen. Wichtig war ihm auch der Hinweis, dass diese Chance zur Aufwertung und Zukunftsfähigkeit der jeweiligen Immobilie durch einen Glasfaseranschluss am Haus so schnell nicht mehr kommen wird. Somit sollten diese Möglichkeiten auch genutzt werden, denn dann hat man künftig alle Hausanschlussmöglichkeiten, sowohl Kupfer als auch Glasfaser. Dem Eigentümer steht dann künftig die gesamte Anbietervielfalt auf allen Ebenen zur Verfügung, denn auch andere Anbieter können den Glasfaseranschluss nutzen (sog. „open access“). Besser ginge es nicht. Insofern hoffe er, dass man auch in Schwarzach die Anschlussquoten erreichen wird. Für ganz Unentschlossene, treue Bestandskunden oder Wechselunwillige käme auch nur die Buchung eines Telefonanschlusses in Betracht, was auch den Hausanschluss deutlich günstiger ermöglichen kann und auf die Anschlussquote zählt. Insofern das dringende Anraten, die Hotline bzw. das persönliche Beratungsgespräch der BBV in Anspruch zu nehmen.

Abschließend gab er noch einen Überblick über das Corona-Krisenmanagement seitens der Verantwortlichen der Gemeinde Schwarzach und dankte hier insbesondere Hauptamtsleiter Andreas Zettl stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Insgesamt lobte er gerade auch in schwierigen Zeiten den offenen und direkten Umgang untereinander in den vielfältigsten Bereichen des Gemeindelebens. Wie bei so vielem und ganz besonders in diesen Pandemie-Zeiten zeige sich einmal mehr, dass es nur gemeinsam gelingt, Wege zu finden bzw. zu beschreiten. Er hoffe weiterhin darauf, dass alle weiterhin so vernünftig und diszipliniert ihre Beiträge zur Überwindung dieser doch belastenden Situation leisten werden. Bis dato kein amtlich bestätigter Fall sei Beleg für das bisher Geleistete.

Abschließend beantwortete der Bürgermeister noch Fragen aus dem Kreis der Gemeinderäte und Bürgern und schloss die öffentliche digitale Gemeinderatssitzung. Die digitale Nachsitzung fand dann jeweils im heimischen Umfeld statt.

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